„Wir brauchen in Europa ein besseres Zusammenspiel unserer Verteidigungsanstrengungen. Verglichen mit den USA gibt es in der EU ein Vielfaches an unterschiedlichen Waffensystemen. Das ist ineffizient, denn so müssen unsere Soldatinnen und Soldaten an vielen verschiedenen Systemen trainieren, und auch die Wartung und Instandsetzung ist teurer und aufwändiger.“, Olaf Scholz vor der Karlsuniversität Prags, am 29. August 2022.
Die Ausweitung des Konflikts in der Ukraine hat auf dem Kontinent eine gemeinsame Einsicht dafür geschaffen, dass die europäischen Länder wieder aufrüsten und mehr über ihre Verteidigung sprechen müssen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Rede in Prag am 29. August betonte, muss Europa dazu die Interoperabilität seiner Armeen und seiner Kommandosysteme verbessern. Gerade die deutsche Bundeswehr ist hier bereits Vorreiter in diesem Feld, zusammen mit der niederländischen Armee, mit der es eine starke Vernetzung gibt. Eine Zusammenarbeit, die seit 1995 besteht und die der deutsche Verteidigungsminister auf seiner Website sogar als „Referenzrahmen“ bezeichnet.
Von einer gemeinsamen Brigade zur militärischen Integration
L’histoire commence en 1995 à Münster en Rhénanie du Nord – Westphalie où les deux pays s’accordent pour créer un corps d’armée germano-néerlandais sur les cendres du 1er corps de la Bundeswehr. Le corps comprend 1100 soldats ; un effectif qui peut monter jusqu’à 80 000 membres en fonction des besoins. Le corps ressemble peu ou près à la brigade franco-allemande, à la différence que le corps germano-néerlandais a deux états-majors permanents. Jusque-là donc, en comparaison avec le couple franco-allemand, rien d’exceptionnel.
C’est surtout au tournant des années 2010 que la coopération militaire germano-néerlandaise s’est accélérée. En 2014, la 11ème brigade aéroportée de l’armée néerlandaise a été intégrée dans la Division des forces rapides allemandes. Plus concrètement, cela signifie que cette brigade est passée sous commandement allemand. En 2016, les deux pays s’accordent pour intégrer progressivement le Seebataillon de la marine allemande dans la marine royale néerlandaise puis en 2019 pour intégrer une brigade motorisée néerlandaise dans la 1ère Panzerdivison de la Bundeswehr.
Um eine solche Kompetenzübertragung zwischen zwei Ländern, selbst wenn sie Verbündete sind, erfolgreich durchzuführen, ist es notwendig, dass beide Länder nahezu identische militärische und außenpolitische Ziele verfolgen und ein ähnliches politisches System haben, das ein gegenseitiges Verständnis ermöglicht. Dies ist bei Deutschland und den Niederlanden der Fall, die sowohl ein System mit einer starken parlamentarischen Entscheidungsgewalt als auch einen starken, ständigen zwischenstaatlichen Dialog zwischen den Verteidigungsministern der beiden Länder haben - sie treffen sich jeden Monat. Möglich ist dies auch durch eine interoperable Bewaffnung (d. h. sowohl von dem einen als auch von dem anderen Land einsetzbarer), oftmals amerikanischer Waffen.
Ein frommer Wunsch?
Wo die deutsch-französische Brigade, insbesondere in Mali, auf unterschiedliche Entscheidungsfindungen zwischen den beiden Ländern stößt, die eine gemeinsame Operationalisierung verhindern, ermöglicht eine militärische Integration den Einsatz von Truppen beider Nationalitäten, die auf dieselben Befehle unter einem gemeinsamen Kommando reagieren.
Die deutsch-niederländische militärische Zusammenarbeit ist die erfolgsreichste und kann als Beispiel für die Schaffung einer möglichen „europäischen Armee“ dienen. Die Herausforderung scheint jedoch immens zu sein, da die Kriterien für ihre Verwirklichung für jedes Mitgliedsland Opfer verlangen, während die Armee das Symbol der hoheitlichen Rechte der Staaten ist. Denn eine gemeinsame Verteidigungspolitik erfordert nicht nur eine gemeinsame Außenpolitik, sondern auch die Zustimmung eines Staates, einem Drittland die Befehlsgewalt über seine Armee zu überlassen. Dies stellt für viele Staaten, darunter auch Frankreich, derzeit eine rote Linie dar. Ebenso wie im Bereich der Interoperabilität ist es noch ein weiter Weg. Einige Länder haben sich zwar für amerikanische Waffen entschieden, um die Interoperabilität im Rahmen der NATO zu erleichtern, doch die Entwicklung gemeinsamer europäischer Waffen kommt vor allem aufgrund von Spannungen zwischen den Industrieunternehmen nur schleppend voran.