Als symbolische Institution der deutsch-französischen Annäherung ist die Deutsch-Französische Brigade ein zentraler Akteur für die Zukunft der militärischen Zusammenarbeit zwischen den beiden Nationen. Die Erfolge und Mängel der Brigade veranschaulichen perfekt den Stand der Beziehungen zwischen der Bundeswehr und der französischen Armee und werfen die grundlegende Frage nach einer "gemeinsamen Armee" in einem deutsch-französischen oder europäischen Rahmen auf, ein Konzept, das noch Ende 2018 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron verwendet wurde.
Vom Symbol zur Konkretisierung
Die Deutsch-Französische Brigade (DFB), die am 12. Januar 1989 nach dem 50. deutsch-französischen Gipfeltreffen in Karlsruhe zwischen François Mitterrand und Helmut Kohl gegründet wurde, symbolisiert die Zusammenarbeit im militärischen Bereich zwischen Frankreich und Deutschland. Sie wurde nach dem Ende des Kalten Krieges geschaffen und war als starkes politisches Zeichen gedacht, das den deutsch-französischen Willen zum Aufbau einer europäischen Verteidigung verdeutlichte. So ist sie dem Eurokorps unterstellt, einem Armeekorps, das seit dem 1. Oktober 1993 Streitkräfte aus Frankreich, Deutschland, den Benelux-Staaten und Polen vereint. Es umfasst deutsche und französische Einheiten, die seit 30 Jahren Seite an Seite dienen und kämpfen, und ist berechtigt, an jeder friedens- oder sicherheitserhaltenden Mission teilzunehmen, die von den Vereinten Nationen, der NATO, der Europäischen Union oder den jeweiligen Generalstäben geführt wird. Die DFB dient also gewissermaßen als bilaterales „Interoperabilitätsexperiment“ zwischen den deutschen und französischen Streitkräften, das jedoch aufgrund der Art seiner Verwendung überwiegend in einem multilateralen Rahmen angesiedelt ist.
So wurde sie ab 1996 im Rahmen der von der NATO und der Europäischen Union nach dem Jugoslawienkrieg durchgeführten Sicherheitsmaßnahmen in Bosnien und im Kosovo eingesetzt, in Afghanistan im Rahmen der Intervention des Eurokorps und in jüngster Zeit in Mali.
Funktionsweise und Grenzen
Mit einem Stab in Müllheim, Deutschland, besteht die DFB als binationale Einheit aus 5600 Mann, von denen etwa 60% Deutsche und 40% Franzosen sind, die jeweils den Armeen der beiden Länder angehören. Ihr Kommando wird alle zwei Jahre zwischen einem deutschen und einem französischen Kommandeur abgewechselt. Während die Kommunikation anfangs auf Deutsch und Französisch erfolgte, ist heute Englisch die Arbeitssprache für den Betrieb der Brigade. Übungen und Einsätze erfolgen auf der Grundlage der jeweiligen nationalen Übermittlungs- und Informationssysteme, was eine vollständige Zusammenarbeit unmöglich macht. Darüber hinaus basiert der Rechtsrahmen für den deutschen und den französischen Teil auf den jeweiligen Verfassungen und Rechtsrahmen der beiden Länder, und die Soldaten der Brigade sind ihren nationalen Generalstäben unterstellt. Das Beispiel Mali ist für diese Funktionsweise recht anschaulich: Zwar wurde die DFB offiziell auf malischem Boden eingesetzt, doch nur die französischen Elemente kämpften tatsächlich im Rahmen der Operation Barkhane, während die deutschen Soldaten der Brigade nur im Rahmen der UN-Mission Minusma zur Unterstützung der politischen Institutionen Malis präsent waren. Die im Rahmen der DFB eingesetzten Soldaten beider Nationen operierten daher strikt unabhängig voneinander, tauschten jedoch vertrauliche Informationen aus und übten sich in gegenseitiger Hilfeleistung. Während die Nutzung der Brigade als solche ein Erfolg für die deutsch-französischen Beziehungen ist, zeigt diese Erfahrung in Mali auch die Hauptgrenze der Brigade: ein eklatanter Mangel an echter Integration in die deutsch-französische Sicherheitspolitik und ein gemischter Status, der verhindert, dass sie wirklich genutzt wird.
Zukunftsperspektiven: Auf dem Weg zu einer Vertiefung?
Die Deutsch-Französische Brigade ist ein perfektes Beispiel für das Paradoxon, das den französischen und deutschen Willen zur Zusammenarbeit prägt: Sie ist ein Beweis für die Ambitionen der beiden Nationen, ihre Beziehung in einer politischen Perspektive zu prägen, hebt aber gleichzeitig die Unzulänglichkeit der für diesen Willen bereitgestellten Mittel hervor. Auch wenn die Brigade zunehmend in einem europäischen Handlungsrahmen arbeitet, begrenzen mehrere Herausforderungen noch ihren wirklichen Aufschwung als referierender Akteur der europäischen Sicherheit und der deutsch-französischen Projektion. Insbesondere ihre Unterauslastung wirft Fragen auf: Der komplizierte Rechtsrahmen, die nicht perfekte Interoperabilität sowie die sehr unterschiedlichen diplomatischen Strategien Frankreichs und Deutschlands machen eine regelmäßige Nutzung der Brigade sehr schwierig. Der Mangel an Mitteln, die für diese Interoperabilität bereitgestellt werden, verhindert eine Vertiefung der Aufgaben und der Rolle der Brigade. Auch wenn sie als Instrument einer europäischen Sicherheitspolitik dienen kann, ist es heute unmöglich, eine wirkliche Änderung der Haltung der Europäischen Union in Bezug auf die Frage einer gemeinsamen Armee vorauszusehen, insbesondere mit dem Streben nach relativer Unabhängigkeit von der NATO, die heute im Rahmen des russisch-ukrainischen Konflikts komplex ist.
Die Deutsch-Französische Brigade ist auch heute noch und trotz einiger relativer Erfolge eher in einer symbolischen Rolle als ein echtes integriertes politisches Instrument der deutsch-französischen Beziehungen. Ein echter politischer Wille könnte diese neuartige Institution in einen wichtigen Akteur der deutsch-französischen Sicherheit verwandeln, aber wie bei den meisten deutsch-französischen militärischen Kooperationsprojekten ist es schwierig, die Perspektiven wirklich zu erkennen, da der gemeinsame Wille nicht ausgeprägt ist. Die internationale Lage könnte jedoch dazu führen, dass sich die jeweiligen Positionen weiterentwickeln.